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Glossary entry

English term or phrase:

discloses

German translation:

offenbart

Added to glossary by Andreas Trebs
Oct 11, 2023 20:19
7 mos ago
31 viewers *
English term

discloses

English to German Law/Patents Electronics / Elect Eng Patents
... discloses a third harmonic signal generator comprising ...
Proposed translations (German)
4 -6 offenbart
4 entschleiert
3 umfasst / ist ausgestattet mit ...
3 betrifft
References
disclose / offenbaren [Patentrecht]
Change log

Oct 12, 2023 10:34: Thomas Pfann changed "Field" from "Tech/Engineering" to "Law/Patents" , "Field (write-in)" from "(none)" to "Patents"

Discussion

Björn Vrooman Oct 13, 2023:
PS Mir fiel beim Sichten der Patentübersetzungen auch wieder ein, wie "betrifft", wenn es denn im Englischen vorhanden ist, vorkommt und zwar als "relates to/relating to", wie in dieser alten ProZ-Frage auch erläutert:
https://www2.proz.com/kudoz/german-to-english/patents/638147...

Beispiel für ein Patent Claim Format aus den USA:
"Patent Claim Format
Example:
Invention relates to a pencil with an eraser and a
light attached to it …
Claim might be:
1. A lighted pencil, comprising:
an elongated pencil shaft having two ends and
a central region;
..."
https://www.wipo.int/edocs/mdocs/aspac/en/wipo_ip_mnl_3_18/w...

(Das Dokument könnte übrigens für andere Fälle noch hilfreich sein, weil es hier um die Ausformulierungen in den Ansprüchen geht).

Und nun, gemäß unserem geschätzten Trapattoni: Ich habe fertig.

Beste Grüße
Björn Vrooman Oct 13, 2023:
Ich... ...klinke mich dann auch aus. Hatte erst überlegt, noch etwas in den Antwortbereich zu stellen, habe es aber nach Fragenschluss nun als Referenz gepostet.

Ist kürzer und damit hoffentlich leichter zu erfassen. Ohne die Diskussion noch aufrollen zu wollen, würde ich jeden Teilnehmer inständig bitten, den folgenden Artikel der NYTimes (man hat immer ein paar freie im Monat mWn) zu lesen, der auf Legal Twitter die Runde machte, und bei dem es darum geht, was der Unterschied zwischen ChatGPT und eigentlichen Tools ist; nämlich, dass dir das Programm, auf gut Deutsch, die "Hucke volllügt", wenn es nur kann:
https://www.nytimes.com/2023/06/08/nyregion/lawyer-chatgpt-s...

Bei anderen Tools kommt dann schlicht eine Fehlermeldung meines Erachtens nach, weshalb ich die Entwickler wohl schon längst aus dem Verkehr gezogen hätte =)

Würde das im Forum zur Diskussion stellen, weil ich nichts gegen die Implementierung des Programms an sich habe, aber wie es implementiert wurde; hätte eine aufklappbare Box mit Infos sein sollen, so einfach!

Aber Beiträge nicht-zahlender Mitglieder werden teils nach ca. 2 Tagen freigeschaltet...

Ein schönes WE euch allen
Andreas Trebs (asker) Oct 12, 2023:
Die Nebendebatte über Chat-GPT ist ja witzig, aber überflüssig. Die Bots werden besser und alle Einlassungen derart, wie hier geäußert, obsolet. Da die Option hier vorhanden war, habe ich sie aus Neugier gewählt. Im Übrigen verlasse ich mich lieber auf jemanden wie Björn, der substanziell und mit Erfahrungshintergrund etwas beigetragen hat, was ich als neues Wissen für mich mitnehme. Darüber hinaus scheint die Implementierung hier nicht ganz unintelligent zu sein, denn der Output war besser als der in der App selbst auf meine Frage:

>>translate this into german: GB 12345 discloses a third harmonic signal generator<<
>>GB 12345 offenbart einen Generator für ein Drittharmonik-Signal.<<

Es ist schlicht so, Tools sind Tools und als solche zu gebrauchen. Ansonsten gilt, was mein Vater mir einmal in Bezug auf Bücher sagte: Sie sind wie ein Spiegel. Wenn ein Affe hineinguckt, wird kein Gelehrter herausschauen. ;-)

Ehrlich gesagt, hatte ich noch nicht so viel Zeit, allen Links zu folgen. Meine Hoffnung war ja auch nur, eine knappe Antwort auf eine kurze Frage zu erhalten. Und dafür Danke! :-)

(Punkte kann ich ja nun nicht vergeben, weil ein Bot läuft für mich außerhalb der Wertung) ;-)
Andreas Trebs (asker) Oct 12, 2023:
@all Vielen Dank an alle für die ausführliche Erörterung. Ich möchte mich hiermit aus der ausufernden Debatte zurückziehen. Meine Antwort habe ich seit geraumer Zeit hier mit eurer Hilfe gefunden. Vielleicht eins noch zur Erläuterung:

Ich wollte hier keinen Roman schreiben und habe deshalb die konkrete Frage gestellt, wie würdet ihr das Wort in dem gegebenen Zusammenhang übersetzen. Dass es für die Vokabel mehrere Möglichkeiten der Übersetzung gibt und dass ich das weiß, sollte eigentlich klar sein. Es war aber schon auffällig, dass die Maschinenübersetzungen sehr eindeutig nur eine Variante angaben. Deshalb ging es explizit darum, ob es unter Umständen eine bestimmte Übersetzung sein muss. Und auch hierfür sollte aus den paar Worten, die ich zitiert habe, hervorgehen, dass es sich nicht um eine Prosa-Übersetzung handelt.

Ich habe vorher etliche deutsche Patente studiert, in denen das Wort 'offenbaren' nicht einmal vorkam. Bei der Google-Suche kann man sich nicht sicher sein, ob da nicht die meisten Ergebnisse ähnliche Automaten-Übersetzungen sind. Deshalb erschien mir die Möglichkeit, hier die Frage zu stellen schon sehr vernünftig, und ich wurde ja auch nicht enttäuscht. :-)
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
Dazu mal englische Links, ähnlich dem gefragten:
"D27 discloses capsules comprising sugar spheres coated with an active agent such as galantamine and over-coated with an extended release polymer."
https://www.epo.org/en/boards-of-appeal/decisions/t182455eu1

"...document D3 discloses formulations comprising liraglutide and..."
https://www.epo.org/en/boards-of-appeal/decisions/t182455eu1

Daher meinte ich, die Strukturen sind hier ähnlich und das war im Deutschen alles "offenbart", weil nicht der Einleitungssatz.

Das war auch bei den deutschen Gerichtsurteilen, die ich zitiert hatte, nicht anders. Ich sehe da die Probleme einfach nicht. Bisher ist ja auch noch gar keine Verbindung zwischen "disclose" und "betrifft" gezogen worden.

Bei Offenbarung schon:
https://www.epo.org/en/legal/guidelines-epc/2023/g_iv_2.html
https://www.epo.org/de/legal/guidelines-epc/2023/g_iv_2.html

Das EPO lässt jetzt vieles automatisch übersetzen; ich nehme aber an, dass dieser Teil, da den deutschen Texten angelehnt, nicht automatisch übertragen wurde.

Grüße
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
Habe mir deine Links angeschaut. Vom ersten das dritte Patentverfahren gleich (die ersten zwei lasse ich aus, damit aufgrund des Themas diese Frage nicht geflaggt wird):
"Das europäische Patent EP 2 870 268 B1 ("das Patent") betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Vermeidung von durch Zinkstaub verursachten Oberflächenfehlern..."
https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2796.pdf

Weiter im selben Text:
"D1 offenbare ein Verfahren zum Verzinken, bei dem ein Ofen-Rüssel mit einer Vielzahl von Einblas- und Absaugöffnungen eingesetzt werde."

"D1 offenbare einen Ofen-Rüssel mit nur einer Absaugöffnung auf jeder Bandseite."

"Bereits in den Ansprüchen 1 und 7 der Anmeldung wird offenbart, dass..."

"Darüber hinaus offenbart die Anmeldung von Seite 6, Zeile 18 bis Seite 7, Zeile 14 oder auf Seite 12, Zeilen 6 bis 31 weitere bevorzugte Ausführungsformen..."

usw.
Zea_Mays Oct 12, 2023:
Europäisches Patentamt Treffer allein von dieser Website (NB die vollständigen Sätze):

betrifft
https://www.google.de/search?q="das patent betrifft" .site:e...

offenbart
https://www.google.de/search?q="das patent offenbart" .site:...
Zea_Mays Oct 12, 2023:
Habe gerade wieder keine Zeit, hier viel zu schreiben.
Jedenfalls ergibt auch die Suche mit Ländercodes + Platzhaltern für Zahlen mehr exakte Treffer für "betrifft" als für "offenbart". (Bei exakten Treffern - also bei Verwendung von Anführungszeichen - dürften die Ergebnisse global ziemlich ähnlich sein)
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
"Eine Erfindung ist ausführbar offenbart, wenn die in der Patentanmeldung enthaltenen Angaben dem fachmännischen Leser so viel an technischer Information vermitteln, dass er mit seinem Fachwissen und seinem Fachkönnen in der Lage ist, die Erfindung erfolgreich auszuführen."
https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2796.pdf

Sind die DPMA-Richtlinien. Ich halte es in dem Fall für wenig sinnvoll, an Fachtermini zu rütteln.

Allerdings, und deshalb überlege ich noch, ob es überhaupt sinnvoll ist, eine Antwort einzustellen, gibt es a) die ungeschriebene Regel, dass man keine Antworten zweimal reinstellt (was Andreas ja noch nicht kennt) und b) wurden mehrmals Beiträge von KudoZ im Forum verlinkt, weshalb ich alles auf Englisch schreiben müsste, damit es nicht zu Missverständnissen kommt.

Punkte sind mir egal. In dem einen Fall denke ich nur, dass das alte Sprichwort "Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn" zutrifft und das ist OK; nach der Wahrscheinlichkeitslehre sowieso =)

Die Sätze, die unten aufgeführt werden, von ChatGPT, muss ich aber betonen, sind alle frei erfunden.

Grüße
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
@Zea Abgesehen davon, dass eine Google-Suche (die ich annehme, durchgeführt wurde) je nach Region und Gerät unterschiedlich ausfallen kann, sind bei der Art von Suche viele Zeitungsartikel etc. enthalten und nicht berücksichtigt, wenn anfangs, wie im jetzigen Fall, eben nicht "Das Patent..." steht, sondern die Nummer dessen. Damit kommen wir mEn nicht weiter.

Ich habe mehrere Jahre in einer Patentabteilung einer großen Firma gearbeitet und dann zwar auch schwierige, alte Fälle hervorgeholt, aber den Fall hatte ich meiner Erinnerung nach (zum Glück) nicht. Wenn es um eine reine Einleitung ginge, würde ich dir, wie unten auch aufgeführt, wohl zustimmen. Um die geht es allerdings hier anscheinend nicht; ähnlich gelagerte Falle (die ich mit "*" gesucht habe), weisen auf den Offenbarungsgehalt von Erfindungen hin und dort verwenden auch die Gerichte das Verb (gibt noch mehr Urteile dazu). Um "deutlich nachvollziehbar machen" geht es dabei nicht, dann wäre dieses Wort bspw. unter dem ersten Link in meinem PS, dem Gesetzestext, redundant. Das sieht man bspw. auch hier: [...]
Zea_Mays Oct 12, 2023:
Statistik 1.420 exakte Treffer für "Das Patent offenbart" und 5.260 für "Das Patent betrifft". :-)
Ersteres findet sich sehr oft in dieser Form: "Das Patent offenbart die Erfindung ..."
"offenbaren" hat hier wohl eine ganz bestimmte Bedeutung, nämlich "deutlich/nachvollziehbar machen" u. Ä.
Andreas Trebs (asker) Oct 12, 2023:
@Schtroumpf: Der Satz war ja da, nur mit '...' anstatt 'XYZ'.

@all: Die infrage gestellte Künstliche Intelligenz hat sehr zutreffend die nötigen Ergänzungen selbst vorgenommen und drei zutreffende Vorschläge unterbreitet. Wie wir nun dank @Björn Vrooman wissen, sind auch diese korrekt. So what?

Wäre nur noch eins, da ich neu hier bin:

Wenn ich es richtig verstanden habe, kann ich die richtige Beantwortung einer Frage mit 'KudoZ-Punkten' bewerten. Diese kommen @Björn Vrooman zu für:

>>PS
Steht übrigens so im deutschen PatG (Patentgesetz):
"(1) Das Patent wird widerrufen (§ 61), wenn sich ergibt, daß...
...das Patent die Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbart, daß ein Fachmann sie ausführen kann,..."<<

Damit ist eigentlich die Sache erledigt. Du müsstest das nur noch direkt als Antwort formulieren. :-)
Andreas Trebs (asker) Oct 12, 2023:
@Björn Vrooman: Danke für die umfangreichen und hilfreichen Darlegungen! Das ist es! :-) Bezüglich der erneuten 'Schelte' ;-) gegen ChatGPT: Ich habe hier in der Tat zum wiederholten Mal eine Maschinen-Übersetzung, in der to disclose mit offenbaren übersetzt war. Da sich der Text aber jeweils im Sinne von '... in dieser Veröffentlichung ...' bewegt hat, habe ich oft auch diese Umschreibungen benutzt. Den Kunden schien es am Ende egal zu sein, da es denen möglicherweise mehr um Technisches ging.

Ich stimme überein, dass es hier nicht in erster Linie um Vorschläge von Übersetzungstools geht, sondern um Recherche. Die brachte auch in den technischen Fragen in der Regel mehr als die gefundenen Übersetzungsvorschläge. Gerade bei juristischem Fachjargon weiß man ja nie als Laie, ob die Begriffe nicht am Ende doch so verschroben gebraucht werden müssen, und hier ist es offensichtlich so der Fall.

Sonst hätte ich @Zea_Mays' Vorschlag am besten gefunden, da er meinem Sprachempfinden am nächsten kommt. :-)
Schtroumpf Oct 12, 2023:
@ Zea Klar, ein Tool kann Vorschläge machen - allerdings nur aufgrund von gespeicherten Übersetzungen, die schon validiert sind...! Was ich meinte, aber vielleicht nicht klar ausgedrückt habe: Diese Tools sind Hilfen, aber können keinesfalls für jeden beliebigen Satz oder Satzteil Antworten selbst erfinden.
@ Andreas:
Wenn das TM nichts bietet, ist es tatsächlich angesagt, wie von Björn gezeigt in ähnlich aufgebauten Texten ENG/DEU zu suchen. Und bei Fragen bitte *immer* den Satz mitliefern. Vertrauliche Teile können durch XYZ ersetzt werden, ohne den Satz hingegen hat keine Übersetzung einen Sinn.
Sorry wenn ich zu ausführlich schreibe. Aber je nach Hintergrund des Fragenden ist das manchmal nicht überflüssig.
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
PS Steht übrigens so im deutschen PatG (Patentgesetz):
"(1) Das Patent wird widerrufen (§ 61), wenn sich ergibt, daß...
...das Patent die Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbart, daß ein Fachmann sie ausführen kann,..."
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/BJNR201170936.html

Auch deutsche Gerichte schließen sich dem an:
"Die D1 offenbart ein Verfahren zum Versenden verschlüsselter Nachrichten von einem Sender an mehrere Empfänger über ein Kommunikationsnetz..."
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-GRURR...

"D25 offenbart einen Staubsauger mit besonderer Ausgestaltung des Ansauggitters."
https://www.rws-verlag.de/aktuell/wirtschaftsrecht-aktuell/b...

"Das Klagepatent offenbart in dem einzig gelehrten Anspruch ausschließlich ein Verfahren, das die Codierung einer Signalfolge betrifft."
https://d-prax.de/?p=8029

Deshalb muss "betrifft ein(e)", so wie hier, auch nicht falsch sein (Nr. 2):
https://www.patentamt.at/fileadmin/root_oepa/Dateien/Patente...

Ich habe das ungute Gefühl, dass hier doch Kontext fehlt und es nicht um die Ursprungsanmeldung geht.
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
Tatsächlich... ...gibt es im Patentrecht die "Offenbarung":
"Das Offenbarungserfordernis bestimmt umgangssprachlich und verkürzt ausgedrückt, dass durch Änderungen in einer Patentanmeldung oder einem Patent nach deren Anmeldung in sie keine zusätzlichen Inhalte eingeführt werden dürfen. Im Jargon sagt man, dass Änderungen ursprünglich offenbart sein müssen."
https://de.wikipedia.org/wiki/Offenbarung_(Patentrecht)

Cf.
https://www.epo.org/de/legal/guidelines-epc/2023/d_v_4.html

Bei ProZ wurde das schon gefragt:
https://www2.proz.com/kudoz/english-to-german/law-patents-tr...

Das heißt, die Erstantwort ist in dem Fall nicht falsch.

Allerdings, und da grenze ich mich hier ab, Andreas, hättest du diese Information in der jetzigen Fassung der ChatGPT-Implementierung garantiert nicht bekommen, sondern nur aus der Luft gegriffene Sätze, die mit Technikverdrossenheit rein gar nichts zu tun haben, sondern einfach vom Programm erfunden werden. Das ist dann auch kein "Hate Speech" gegenüber dem Programm, sondern vielmehr wohl den Entwicklern, weil diese die Parameter der Software setzen.

Mit "echter KI" hat das wenig zu tun.

Grüße
Björn Vrooman Oct 12, 2023:
Danke... ...für die Rückmeldung. Dachte mir schon, dass es um eine Patentanmeldung geht; so viele Fundstellen gibt es online dazu nicht.

Man findet in der Quelle (aus den 70ern!) auch folgendes Statement:
"Abstract of the Disclosure"

Referenzen dazu:
https://www.epo.org/en/learning/learning-resources-profile/b...
https://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/s608.html

Im zweiten einfach mal nach "disclos" suchen für disclose(d) bzw. disclosure; ergibt 185 Treffer.

Hatten wir auch schon Fragen dazu:
https://www2.proz.com/kudoz/english-to-german/law-patents-tr...
https://www2.proz.com/kudoz/german-to-english/tech-engineeri...

Ich lasse in aller Kürze mal die WIPO dazu sprechen:
"To get a patent, technical information about the invention must be disclosed to the public in a patent application."
https://www.wipo.int/patents/en/

Und das deutsche Patent- und Markenamt:
"Ihre Patentanmeldung bleibt 18 Monate lang geheim, danach wird sie offen gelegt, das heißt veröffentlicht."
https://www.dpma.de/patente/pruefung_erteilung/index.html
Andreas Trebs (asker) Oct 12, 2023:
Ich glaube nicht, dass der Kontext mehr aufgehellt werden kann und muss. Statt der ersten drei Punkte käme die Nummer des Patents. Aus Vertraulichkeitsgründen steht die hier nicht. Es wäre aber etwas in der Art wie GB 12345. Die zweiten drei Punkte könnt ihr durch einen Doppelpunkt ersetzen, gefolgt von irgendwas. Den Rest möchte ich euch gerne ersparen, da der etwas wirre Satzbau eher verunklarend wäre.

Hate Speech gegen Technik halte ich für unangebracht, solange der Bot noch fast den zutreffendsten Beitrag liefert und damit beweist, dass man die Frage durchaus richtig verstehen kann, so wie sie gestellt ist. Die drei Beispiele, die er liefert, sind alle relevant, da es mir darum geht, allgemein die Verwendung des Wortes 'disclose' abzuklären, denn es kommt immer wieder u. A. in Patentschriften (und um eine solche geht es hier - richtig erkannt) in ähnlicher Verwendung vor.

@Regina Eichstaedters und @Zea_Mays' Vorschläge gehen genau in die Richtung, die ich meine. :-)
Regina Eichstaedter Oct 12, 2023:
Steht vor "discloses" der Eigenname eines Geräts als Subjekt des Satzes? Davon bin ich nämlich ausgegangen.
Zea_Mays Oct 12, 2023:
Das hatten wir doch schon gelesen ... Ohne Kontext hilft das überhaupt nicht. Was steht beispielsweise vor "discloses"? Das ist ein wesentliches Element.
Die Übersetzungstools, die ich verwende, machen im Übrigen recht brauchbare "Vorschläge", allerdings nur zu vollständigen Sätzen.
Zea_Mays Oct 12, 2023:
Patente? "betrifft" "The invention discloses a broadband orthogonal signal generator and a signal generation method, wherein ..."
https://patents.google.com/patent/CN113114174B/en
Schtroumpf Oct 11, 2023:
P.S. zu eben Welche Übersetzungstools verwenden Sie denn? Übersetzungstools sind für Profis unverzichtbar, aber schlagen selbst keine Übersetzungen vor. Der Input kommt immer noch aus dem jahrelang im Umgang mit Sprachen geschulten menschlichen Gehirn :-))
Würden wir mit Tools arbeiten, die "selbst übersetzen", kämen dabei nur Varianten von KI-Schrott mit mehr oder weniger lustigen Patzern heraus. So wie der TopDog-Oberhund, den Sie ja auch gesehen haben!
Schtroumpf Oct 11, 2023:
Hallo Bislang können die Humankollegen keine fundierte Antwort bieten, weil jeglicher Kontext fehlt. Was für ein Text ist das überhaupt, wie lautet der Satz, möglichst sogar Absatz komplett? Wir wissen nicht einmal, wer oder was das Subjekt im Satz war.
Wie gut, dass der Fragesteller offenbar KEIN Chatquatschgenerator ist :-)
Andreas Trebs (asker) Oct 11, 2023:
Der Zusammenhang legt eigentlich eine Übersetzung wie 'In ... wird ein Generator für Signale der dritten Harmonischen vorgestellt, der Folgendes umfasst: ...' nahe. Die Übersetzungstools, die ich verwende, gehen allerdings nicht so weit. Allenfalls wird noch 'wird ... offengelegt' angeboten. Das klingt für mich aber alles komisch.

Proposed translations

-6
0 min
Selected

offenbart

In this context, "discloses" translates as "offenbart" because it refers to the act of revealing or making known the existence of something, which aligns with the meaning of "offenbart" in Deutsch.

Example sentences in Deutsch:
1. Die vorliegende Erfindung offenbart ein neues Verfahren zur Stromerzeugung.
2. Die Patentschrift offenbart ein innovatives Verfahren zur Datenübertragung.
3. Der Forschungsbericht offenbart Ergebnisse der aktuellen Studie über Solarenergie.
This is an AI-generated answer.
Peer comment(s):
disagree Schtroumpf : Brauchen Antworten dieses Fabelwesens überhaupt die Auswahlmöglichkeit "Zustimmen"? Und lohnt es sich wirklich, dass wir jedesmal widersprechen? Hmmm...
19 mins
disagree Steffen Walter : @Schtroumpf: Gute Frage, nächste Frage - mit Antworten können wir hier wohl nicht rechnen.
29 mins
disagree Andrew Bramhall : Total Quatsch
1 hr
disagree ibz : Meine Rede ... völliger Unsinn! Ich plädiere nach wie vor dafür, diesen inkompetenten «Kollegen» aus KudoZ zu verbannen! Darf ich das überhaupt sagen oder verstösst das gegen die Regeln ;-)?
11 hrs
disagree Donatello Wilhelm : Mein Gott...
16 hrs
disagree gofink : Sollte eher geheim bleiben diese Offenbarung
20 hrs
disagree Johannes Gleim : Mit den menschlichen Kollegen die noch unabhängig denken können.
6 days
agree Peter Lautz : Die Negativkommentare sind sämtlich widerlegt.Offenbaren ist der zutreffende Terminus im Patentrecht.
10 days
Something went wrong...
2 KudoZ points awarded for this answer. Comment: "Sie Begründung findet man in den Diskussionsbeiträgen von Björn Vrooman."
43 mins

umfasst / ist ausgestattet mit ...

... einem Signalgenerator für dritte harmonische Oberschwingungen
Reference:

https://www.hartundtrocken.de/my-product/interaktiv-signalgenerator/

Something went wrong...
1 hr

entschleiert

offengeben, enthüllen, preisgeben; take your pick.
Something went wrong...
13 hrs

betrifft

Ich hatte jetzt Zeit, etwas gründlicher zu recherchieren.
Für "das Patent betrifft" finden sich im Netz zahlreiche genaue Übereinstimmungen.
"offenbart" ist meiner Meinung nach hingegen aus dem Englischen übernommen.

"Das europäische Patent EP 2 870 268 B1 ("das Patent") betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Vermeidung von durch ..."
https://www.epo.org/de/boards-of-appeal/decisions/t190057du1

https://www.google.de/search?q=" Das patent betrifft "
Something went wrong...

Reference comments

1 day 10 hrs
Reference:

disclose / offenbaren [Patentrecht]

Vom Deutschen Patent- und Markenamt wird der Begriff so erklärt:
"Sie müssen Ihre Erfindung mit Einreichen der Anmeldung komplett darstellen (offenbaren), da eine nachträgliche Erweiterung der technischen Information nicht zulässig ist."
https://www.dpma.de/patente/anmeldung/index.html

Der Begriff findet sich dann (neben den in der Diskussion genannten Urteilen und dem Patentgesetz) auch bspw. in Texten des Bundespatentgerichts:
"Die (E1) DE 197 05 543 A1 offenbart eine Antriebseinheit für ein Tor mit einem elektromechanischen Antriebsmotor 60, mit einem Getriebe 17, wobei mittels dessen Abtriebsachse 17 das Tor 18 bewegbar ist (Anspruch 1)…"
https://openjur.de/u/241692.html

"Die Druckschrift D4 offenbart - in der Terminologie des Streitpatents - einen Federkontaktstift (Kontaktstift 10) mit einer Befestigungshülse (Zylinderwand 21), die von einer Kontaktträgerplatte getragen werden (vgl. Spalte 1, Zeilen 25 bis 41) und dabei folgende Merkmale"
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/cda5c14b8cc9/BPatG_B...

Das Ganze ist ebenso nicht auf Deutschland beschränkt. Schweiz:
"Ermitteln, ob die Gegenstände der Patentansprüche gemäss Art. 50 PatG offenbart sind. Dazu gehört auch die Abklärung, ob ergänzte Unterlagen, die bei Aufnahme der Sachprüfung eingereicht wurden, eine unzulässige Änderung zur Folge haben (Art. 58 Abs. 2 PatG)."
https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/schuetzen/patente/d...

Österreich:
"Stand der Technik: Wie beurteilt man dessen Inhalt? Was ist offenbart und was nicht?... Den Figuren ist eindeutig zu entnehmen, dass es sich bei bestimmten Federn um Schraubenfedern handelt, in der Beschreibung ist nur von Federn die Rede, dennoch sind Schraubenfedern offenbart"
https://www.patentamt.at/fileadmin/root_oepa/Dateien/Patente...

In Österreich wird "Disclosure", wie auf S. 3 des obigen Dokuments, gleich hintenan gehängt:
https://www.patentamt.at/fileadmin/root_oepa/Dateien/Patente...

Das ist in dem Fall einfach ein Fachterminus, der sich auch in folgenden Übersetzungen finden lässt:
https://www.epo.org/xx/legal/official-journal/1988/10/p381/1...
https://www.epo.org/xx/legal/official-journal/1995/04/p188/1...

Diese sind von 1995 (!) und 1988 (!!), als MT noch nicht in richtig in Gang kam und von ChatGPT noch keine Rede sein konnte. Alle 15 bzw. 24 Stellen mit "disclose/disclosure" werden mit offenbaren bzw. Offenbarung übersetzt, bis auf die Fälle von "prior disclosure" im ersten Dokument (Vorbeschreibung/vorbeschrieben) und eine Stelle im anderen, bei der das Wort (wohl aus stilistischen Gründen) ganz entfernt wurde.

Die Verbindung zwischen beiden Begriffen sollte hiermit jedoch ausreichend belegt sein.
Peer comments on this reference comment:
agree Schtroumpf : DAS ist eine Antwort :-)
1 hr
Für irgendetwas müssen wir hier ja noch gut sein =) Vielen Dank und ein sonniges Wochenende!
agree Johannes Gleim : In natürlicher technischer Sprachweise wie folgt: "... beschreibt (in Patentsprache "offenbart") einen Signalgenerator für die dritte harmonische Oberschwingung, ...
5 days
Danke, Johannes! Ja, letztlich kommt es darauf an, wo der Begriff verwendet wird; im vorliegenden Fall (nehme an, es geht um Patentstreitigkeiten) wäre die alleinige Verwendung von "offenbart" durch diverse Gerichtsurteile und Übersetzungen gedeckt.
Something went wrong...
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